Das am 1. Oktober 2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sollte große Social-Media-Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube dazu verpflichten, konsequent gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen. Von Beginn an umstritten, war es für viele eine Bedrohung der Meinungsfreiheit. Mit der Einführung des „Digital Services Act“ (DSA) wurde das NetzDG inzwischen weitgehend abgelöst. Dies bietet eine gute Gelegenheit, nach knapp sieben Jahren zurückzublicken. Weiterlesen

Reicht es aus, eine E-Mail zu versenden, um ein Auskunftsersuchen gemäß der DSGVO zu erfüllen? Oder ist es notwendig, sicherzustellen, dass der Empfänger die Information tatsächlich erhält? In diesem Artikel werfen wir einen Blick die rechtlichen Anforderungen bei der Erfüllung von Auskunftsersuchen per E-Mail. Weiterlesen

X, Musk und Trump, Desinformation und digitale Gewalt. Der DSA der EU ist gerade in aller Munde. Zu Recht, denn: Der Europäische Gesetzgeber hat hiermit ein wichtiges Instrument geschaffen. Betreiber großer Onlineplattformen können mit dem DSA in die Verantwortung genommen werden, um unsere demokratischen Strukturen im digitalen Raum zu schützen. Dieser Artikel zeigt auf, wie die Datenschutzbehörden eingebunden sind und welche wichtige Aufgabe der BfDI zukommt. Weiterlesen

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat ihre Agenda für die 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages vorgestellt und Vorschläge für die Wahlprogramme der Parteien gemacht. Dieser Artikel fasst die Kernaussagen der Agenda zusammen. Weiterlesen

Dass Angriffe auf die Informationssicherheit im alltäglichen Leben ständig passieren, dürfte inzwischen allgemein bekannt sein. Am häufigsten über Phishing oder automatisierte Angriffe. Aber bereits bei der Produktion von Geräten, oder auch nur bei dem Designen der Komponenten für diese, kann – und wird – bereits angegriffen. Weiterlesen