Patente - Patentdokumente

Patentdokumente sind von nationalen, regionalen oder internationalen Patentämtern veröffentlichte Schriften, die Informationen über Erfindungen enthalten, für die ein Patent angestrebt, erteilt oder für die ein Gebrauchsmuster registriert wurde. Jährlich werden weltweit mehr als eine Million Patentdokumente veröffentlicht. Untersuchungen zeigen, dass nur ein geringer Teil von Erfindungen in anderen Quellen als in Patentliteratur beschrieben wird. Dies sorgt für eine große Bedeutung der Patentinformationen, will man den Stand der Technik kennen und Innovationsprozesse vorantreiben.

Wo können Sie nach Patentdokumenten recherchieren?

DEPATISnet

Kostenfreie Patentdatenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
Besonderheit: Recherche im deutschen Volltext

Espacenet

Kostenfreie Patentdatenbank des Europäischen Patentamtes (EPA)
Besonderheit: kostenloser Zugriff auf über 100 Millionen Patentdokumente

ORBIT

Lizenzierte Patentdatenbank des Anbieters Questel für Mitglieder der Leibniz-Universität
Besonderheit: Patentfamilien-orientierte Recherche in bibliographischen Daten und Volltexten mit Rechtsstandangaben

TIB-Portal

kostenfreies Portal der TIB für Fachinformation aus Technik und Naturwissenschaften
Besonderheit: kostenfreie Recherche in mehr als 100 Mio Datensätzen zu Nicht-Patent-Literatur (NPL) und zu 13 Mio Patentdokumenten der letzten 7 Jahre in einem gemeinsamen Index

Wie können Sie nach Patentdokumenten recherchieren?

Die formale Recherche nach Patenten erfolgt üblicherweise mit Patentnummer oder Patentanmelder oder Erfinder.

Die thematische Recherche beinhaltet die Suche nach Begriffen aus Titel, Abstract, Volltext.

Zusätzlich sollten bei einer thematischen Recherche Klassifikationen beachtet werden. Die am häufigsten verwendete Klassifikation ist die Internationale Patentklassifikation (IPC).

Eine Kurzeinführung findet sich auf der Seite des Deutschen Patent und Markenamts (DPMA).

Beispiele für Patentrecherchen im TIB-Portal

Suche nach der Patentnummer (Veröffentlichungsnummer)
"DE102016104005"

Suche nach dem Patentanmelder Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover
patentApplicant:(UNI* HANNOVER)

Suche nach dem Patentanmelder und Anmeldejahr
patentApplicant:(UNI* HANNOVER) AND issued:[2014 TO 2017]

Suche nach dem Erfinder Berend Denkena
documentType:p AND person:Denkena

Suche nach dem Begriff Fräswerkzeug
documentType:p AND (Fräswerkzeug OR "Milling Tool")

Suche nach dem IPC-Klassifikationssymbol für Fräsen
B23C

Unterstützung und Beratung

PIZ Hannover

Das PIZ Hannover bietet Unterstützung bei der Recherche und Information zu gewerblichen Schutzrechten und das Patentwesen.

TIBgefragt – Schutzrechte im Überblick

Im Rahmen unseres Services TIBgefragt bieten wir Ihnen individuelle und persönliche Beratungen zum Thema Schutz von geistigem Eigentum und Gewerblicher Rechtsschutz.